aktuell


Gemeinsame Aktion der DKP
und SDAJ Ulm zu den Friedenswochen:

Infostände
Frieden mit Russland
und China!

jeweils am 16. September
und 23. September 2020
ab 16:00 Uhr

am Berblinger Brunnen,
Neue Straße, Ulm


Erklärung und erste Einschätzung der DKP Baden-Württemberg zum
US-Truppenabzug und Verlegung der US-Kommandozentralen Eucom und Africom

Knapp 12 000 US-Soldaten sollen nach jetzigem Stand aus Deutschland abgezogen werden, davon sollen 6400 in die USA zurückgeholt und 5600 in andere europäische Länder verlegt werden. Das sind Italien, Polen (entspr. Vereinbarungen vorausgesetzt) und Belgien. Die US-Kommandozentralen in Stuttgart sollen verlegt werden, das Eucom nach Mons in Belgien und das Africom an einen noch nicht feststehenden Ort, evtl. in die USA. Der Stuttgarter Mieterverein sieht das als Chance. Der Vorsitzende hat OB Fritz Kuhn (Grüne) angeschrieben und ihn aufgefordert, die Chance, die ein Abzug der Truppen böte, zu nutzen, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Die Militärareale der US-Streitkräfte (incl. Wohnanlagen) belegen nach seiner Aussage 184 Hektar in Stuttgart. Die Stadt hätte eine seltene Gelegenheit, mit der Lösung ihres Wohnungsproblems einen großen Schritt weiter zu kommen. Allerdings nur, wenn sich die Stadt endlich entschließt, dies als ihre eigene Aufgabe zu betrachten. Und das hängt entscheidend davon ab, wem die Flächen gehören. Auch aus Sicht von Friedensaktivisten in Stuttgart wird dies verständlicherweise als erfreuliches Ereignis bezeichnet. Die Stuttgarter Friedensbewegung und die DKP haben jedoch nicht für eine Verlegung sondern für die Schließung der US-Kommandozentralen gekämpft, z.B. unter dem Motto „Eucom und Africom schließen! Von Stuttgart muss Frieden ausgehen!“ oder „Eucom und Africom schließen! Platz schaffen für Wohnungen, Kitas und Kultur statt Kriegsinfrastruktur!“. Am 75. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Nagasaki darf uns die Freude über frei werdende Flächen und darüber, dass Stuttgart im Kriegsfall nicht mehr primäres Ziel eines Gegenschlags wäre, nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Gefahr eines atomaren Massengrabs lediglich verlagert wird. Was sind die Hintergründe dieser Entscheidungen und wie sind sie einzuschätzen? Trump hatte seinen Plan („Strafaktion“) ausdrücklich damit begründet, dass Deutschland seine Verpflichtungen für den Nato-Etat nicht erfülle und noch immer keine zwei Prozent seines Etats für die „Verteidigung“ ausgebe, wobei die BRD im letzten Jahr den Horrorbetrag von über 50 Mrd. € für Rüstung ausgab. Belgien zahlt weniger: 0,93 Prozent. US-General Tod Wolters, Chef vom Eucom, Nato-Oberbefehlshaber und ausdrücklicher Befürworter einer flexiblen atomaren Erstschlagsstrategie, sagte zu den geplanten Verlagerungen: „Die vom U.S. EUCOM (…) verfolgte Strategie erfordert eine immer schnellere Anpassung der Positionierung und sämtlicher Aktivitäten der US-Truppen in Europa an sich ändernde Gegebenheiten. (…) Wie Verteidigungsminister Esper bereits ausgeführt hat, sollen durch die beabsichtigten Umgruppierungen die Abschreckung Russlands verbessert, die NATO gestärkt und die strategische Flexibilität der USStreitkräfte und des EUCOM erhöht werden.“ Es geht also im Kern um die Erhöhung der strategischen Flexibilität der US-Streitkräfte, eine weitere Steigerung der Konfrontation mit Russland und womöglich eine Umverlagerung von Kapazitäten gegen die VR China. Klar ist auch, dass die zwischenimperialistischen Widersprüche weiter eskalieren. Entsprechend sind die Reaktionen der Bundesregierung, die offenbar nicht vorher informiert wurde. Nicht nur Wolfgang Ischinger, Organisator der Münchner „Sicherheitskonferenz“, reagierte mit der Aussage, dass Europa mehr Eigenverantwortung übernehmen müsse. Dies gilt es in nächster Zeit noch genauer zu analysieren. Vom IMI (Informationsstelle Militarisierung) kam der wichtige Hinweis, dass die Teilverlagerung von USTruppen nach Polen, falls entsprechende Vereinbarungen abgeschlossen werden, der endgültige Sargnagel für die Nato-Russland-Akte wäre. Womöglich könnte sich der Abzug als Aufrüstungs- und weiteres Kriegsvorbereitungsvehikel entpuppen. Sicher ist das alles noch ziemlich umstritten und als vorläufig zu betrachten vor den Präsidentschaftswahlen in den USA, aber die globalen Kräfteverschiebungen gehen weiter … Eine internationale Beratung mit anderen KPen in Europa dazu wäre wohl sinnvoll.



Podcast:
75. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

Der neue UZ-Podcast ist online. In der 13. Folge des Podcasts „Halt Stand“ dreht sich alles um den 75. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Nagasaki. Ein Zeitzeugenbericht und die Rede Bertolt Brechts zum Kongress der Völker für den Frieden erinnern eindringlich an das Verbrechen gegen die Menschheit. Noch immer lagern rund 20 Atomwaffen im rheinland-pfälzischen Büchel in Deutschland. Sie müssen weg.



Büchel dicht machen!
US-Atomwaffen raus!

Im rheinland-pfälzischen Büchel lagern 20 US-Atombomben. Im Rahmen der „atomaren Teilhabe“ Deutschlands werden sie im Falle eines Atomkriegs von Bundeswehrsoldaten auf US-Befehl ausgeflogen und abgeworfen. Dass es sich dabei nicht um ein Relikt aus alten Zeiten handelt, lässt sich daran erkennen, dass die Bomben modernisiert werden sollen und die deutsche Verteidigungsministerin neue Trägerflugzeuge für die Atombomben einkauft. Die Gefahr, dass die Atombomben in Büchel zum Einsatz kommen ist real.

Die Friedensbewegung fordert seit langem, dass die US-Atomwaffen raus aus Deutschland sollen und der Standort Büchel dicht gemacht werden muss …

Beitrag aus der UZ
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Archiv



Stammtisch
der DKP und SDAJ Ulm

am 04. September 2020
ab 18 Uhr
im Liederkranz in der Friedrichsau Ulm

Bei schlechtem Wetter informieren wir
über einen Ausweichtermin bzw -ort
auf dieser Internetseite und
auf https://www.facebook.com/SDAJUlm


Einladung des DGB-Kreisverbandes Ulm/Alb-Donau zu einer Veranstaltung im Rahmen der Ulmer Friedenswochen:
Quo vadis, Europa?

Dienstag, 1. Sept. 2020 ab 18 Uhr
Vortrag mit Diskussion
Haus der Gewerkschaften, Weinhof 23, Ulm

Aufgrund der aktuellen Corona-Sicherheitsbestimmungen ist die Zahl der Plätze im Großen Saal begrenzt. Sie/Ihr könnt aber gerne einen Platz reservieren. Wir werden außerdem versuchen, die Veranstaltung zu filmen/zu streamen und online zur Verfügung zu stellen. Nähere Infos unter 0731- 6027099-52 oder ulm@dgb.de

Flugblatt PDF lesen


75 Jahre Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki

Am 6. August 1945 hat die US-amerikanische Armee die erste Atombombe über der japanischen Stadt Hiroshima abgeworfen, am 9. August 1945 eine zweite über Nagasaki.

„Friedensbewegt Ulm“ gedenkt dieses traurigen Jubiläums der Zerstörung mit einer Schweigeminute:
am 6. August 2020
von 17 bis 18 Uhr
am Hans-und-Sophie-Scholl-Platz, Ulm

musikalische Begleitung von „Feschdtagsmusik“